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Gefahrenabwehr im Regierungsbezirk Arnsberg

 Begründung:


1. Ausgangssituation

In den 1990er Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen ebenso wie in der gesamten Bundesrepublik Einheiten und Strukturen des Katastrophenschutzes stark reduziert, da man diese Aufgabe vor allem als Schutz der Bevölkerung vor Kriegseinwirkungen be-trachtete und sie angesichts der veränderten politischen Weltlage nicht mehr für vor-dringlich hielt. Unter dem Eindruck der Terroranschläge in den USA vom 11. Septem-ber 2001 wandelte sich diese Sichtweise; man begann, dem Katastrophenschutz wie-der mehr Bedeutung zuzumessen und neue, leistungsfähige Strukturen der nichtpoli-zeilichen Gefahrenabwehr zu schaffen. Um diese Prozesse von zentraler Stelle effi-zient steuern zu können, wurde 2003 im Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen eigens eine Abteilung für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr neu geschaf-fen.
Speziell in Nordrhein-Westfalen wurde der Aufbau dieser Strukturen durch die Großer-eignisse Weltjugendtag mit Papstbesuch im August 2005 und Fußballweltmeisterschaft im Juni und Juli 2006 mit drei Spielorten in NRW weiter forciert.
In den letzten Jahren zeigte sich zunehmend, dass diese Strukturen nicht nur zur Ab-wehr möglicher terroristischer Bedrohungen und zur Bewältigung geplanter Großereig-nisse benötigt werden, sondern auch bei der wachsenden Anzahl von Extremwetterla-gen, wie Orkanen und Starkregenfällen, äußerst nützlich sind. Hinzu kommt in jüngster Zeit eine Häufung von Gefahrstoffaustritten aus Industriebetrieben, wie in Mönchen-gladbach und Wülfrath, mit einer Vielzahl gefährdeter Personen. All dies verdeutlicht die Notwendigkeit eines leistungsfähigen Katastrophenschutzes zum Schutz der Bevöl-kerung und lebenswichtiger Infrastruktureinrichtungen auch ohne akute militärische Bedrohung.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat auf diese Herausforderungen reagiert und in den letzten Jahren mit einem hohen Aufwand - auch finanzieller Art - neuartige Strukturen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr geschaffen, mit denen innerhalb der Bundesre-publik sicherlich eine Spitzenposition eingenommen wird. Maßnahmen der Landesre-gierung von besonderer Bedeutung auf diesem Gebiet waren in jüngerer Zeit der „Maßnahmenplan MANV50plus“ vom August 2006 zur Bewältigung eines Massenan-falls von Verletzten und das „Aktionsprogramm Katastrophenschutz 2008 - 2010“ vom September 2007.


Die mit all diesen Maßnahmen seit dem Jahr 2002 geschaffenen Strukturen werden im Folgenden kurz beschrieben. Im Regierungsbezirk Arnsberg wurden die Vorgaben des Landes bereits weitgehend umgesetzt. In manchen Feldern, wie etwa bei der so ge-nannten „Vorgeplanten Überörtlichen Hilfe größeren Umfangs“ oder beim Aufbau von Krisenstäben, nimmt der Regierungsbezirk sogar eine führende Rolle ein.
Trotz aller erzielten Erfolge besteht auch im Regierungsbezirk Arnsberg Handlungsbe-darf, um die Strukturen der Gefahrenabwehr weiter zu verbessern und auszubauen. Da die Gefahrenabwehr zu einem großen Teil von ehrenamtlichen Kräften, wie den freiwil-ligen Feuerwehrleuten und den Helfern der privaten Hilfsorganisationen und des Tech-nischen Hilfswerks, bestritten wird, kommt der Förderung des Ehrenamts dabei eine besondere Bedeutung zu.

2. Strukturen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr in NRW

2.1. Krisenstäbe
Mit Runderlass vom 14. Dezember 2004 wurden die Kreise und kreisfreien Städte, die Bezirksregierungen und auch das Innenministerium selber aufgefordert, neue Füh-rungsstrukturen zu schaffen, die eine besonders effektive Bewältigung von größeren Schadenslagen ermöglichen sollen.
Ein wesentlicher Bestandteil dieser Strukturen ist die Trennung des administrativ-organisatorischen Krisenstabs und der operativ-taktischen Einsatzleitung auf der Ebe-ne der Kreise und kreisfreien Städte. Der Landrat bzw. Oberbürgermeister bedient sich als politisch Gesamtverantwortlicher dieser beiden Säulen der nichtpolizeilichen Gefah-renabwehr. Auf der Ebene der Aufsichtsbehörden werden ebenfalls Krisenstäbe mit ei-nem weitgehend identischen Aufbau gebildet, allerdings ist hier die - wesentlich kleine-re - operativ-taktische Komponente als so genannte Einsatzunterstützung in den Kri-senstab integriert.
Auch bei der Bezirksregierung Arnsberg wurde ein Krisenstab nach den Vorgaben des Landes eingerichtet, welcher bereits bei verschiedenen Einsätzen und Übungen seine Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt hat (siehe 3.).

2.2. Vorgeplante Überörtliche Hilfe größeren Umfangs
Es ist offensichtlich, dass bei größeren Schadensereignissen die Ressourcen der örtli-chen Feuerwehr in der Regel nicht ausreichen und die Hilfe anderer Kommunen in An-spruch genommen werden muss.


Die Bezirksregierung Arnsberg hat im Jahr 2002 ein System entwickelt, um bei beson-ders großen Schadenslagen Einheiten der Feuerwehr geordnet unter einheitlicher Füh-rung zur überörtlichen Hilfe zu entsenden. Dabei bilden zwei bis drei Kreise bzw. kreis-freie Städte eine so genannte Bereitschaft mit etwa 120 Feuerwehrleuten auf 30 Fahr-zeugen; bis zu fünf Bereitschaften können dann die so genannte Abteilung des Regie-rungsbezirks bilden.
Dieses System wurde mittlerweile flächendeckend in ganz NRW eingeführt und wird beständig auf andere Bereiche erweitert. Derzeit sind folgende Entwicklungen im Gan-ge (Stand im Regierungsbezirk Arnsberg jeweils in Klammern):

• „blaue Bereitschaften“ des Technischen Hilfswerks (seit Juli 2007 installiert)

•„weiße Bereitschaften“ der privaten Hilfsorganisationen u. a. zur logistischen Unter-stützung anderer Einsatzkräfte (in der Planung)

•Mobile Führungsunterstützung (MoFüst) zur gezielten Nachalarmierung von Füh-rungskräften zur Ablösung oder Unterstützung bestehender örtlicher Einsatzleitun-gen (seit März 2008 einsatzbereit)

•Wasserrettungszüge aus Boots- und Tauchgruppen von DLRG und DRK zur Ret-tung bei Hochwasserlagen und Überschwemmungen (Einsatzbereitschaft herge-stellt; Großübung im Mai 2008)

•ABC-Einheiten zum Spüren und Messen von Gefahrstoffen oder radioaktiven Strah-lern und zur Dekontamination von Personen, Fahrzeugen und Geräten (zum Teil einsatzbereit; Vorgaben des Landes in Arbeit).

2.3. Informations- und Kommunikationstechnik

Bei größeren Schadenslagen zeigt sich immer wieder, dass ein funktionierendes Kom-munikationssystem den Schlüssel für eine erfolgreiche Bewältigung eines Einsatzes darstellt. Daher hat das Land in den letzten Jahren massiv in die Informations- und Kommunikationstechnik der Gefahrenabwehr investiert und wird dies auch in den nächsten Jahren fortsetzen. Schwerpunkte sind hier:

Einführung des Digitalfunks: NRW beabsichtigt, bis 2011 den Digitalfunk flächende-ckend einzuführen. Derzeit läuft der Netzaufbau im Regierungsbezirk Köln; der Re-gierungsbezirk Arnsberg soll im Dezember 2010 den erweiterten Probebetrieb auf-nehmen. Der Digitalfunk wird neben einer verbesserten Sprachqualität und Abhör-sicherheit stark erweiterte Nutzungsmöglichkeiten bis hin zum Datenfunk mit sich bringen.


• Informationssystem Gefahrenabwehr (IG) NRW: Das Land hat eine zentrale Daten-bank für alle Ressourcen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr eingerichtet, mit deren Hilfe die Gefahrenabwehr überregional koordiniert werden kann. Derzeit ist die Datenerfassung auf kommunaler Ebene im Gange; die Bezirksregierung Arns-berg forciert dies im Bezirk.

•STABOS: Bei der Polizei wurde die leicht erlern- und bedienbare Software STABOS für die interne Kommunikation in Krisenstäben entwickelt. Diese wurde bereits für die Landesbehörden der Gefahrenabwehr eingeführt und soll auch im kommunalen Bereich verbreitet werden. Die Bezirksregierung Arnsberg setzt STABOS seit Mai 2006 in ihrem Krisenstab ein.

2.4. Konzept zur Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten (MANV)

Im Vorfeld des Weltjugendtages 2005 und der Fußballweltmeisterschaft 2006 wurde ein System zur Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten mit den folgenden Komponenten geschaffen:

•Behandlungsplatz 50 NRW: Ermöglicht die geordnete Versorgung von bis zu 50 Pa-tienten und kann bis zu 4 Stunden autark arbeiten.

•Patiententransportzug 10 NRW: Ermöglicht den Transport von 10 Patienten ins Krankenhaus, bei Bedarf mit ärztlicher Begleitung.

•Betreuungsplatz 500 NRW: Ermöglicht die Versorgung von bis zu 500 unverletzten Betroffenen, nach Möglichkeit in vorhandener Infrastruktur, z. B. Sporthallen.


Jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt in NRW ist verpflichtet, im Ereignisfall innerhalb von kurzer Zeit eine dieser drei Komponenten bereitzustellen. Das System ist gut etab-liert und hat sich vor allem bei Großveranstaltungen (Fußballweltmeisterschaft, Lovepa-rade) bewährt.


2.5. Zivil-Militärische Zusammenarbeit

Bei größeren Schadenslagen kann der Rückgriff auf Personal, Gerät oder Infrastruktur der Bundeswehr erforderlich werden. Die dafür erforderliche Zivil-Militärische Zusam-menarbeit (ZMZ) wurde 2007 völlig neu organisiert: Auf Ebene der Kreise, kreisfreien Städte und Bezirksregierungen wird diese Aufgabe von Verbindungskommandos wahr-genommen, die ausschließlich mit Soldaten der Reserve besetzt sind. Ansprechpartner der Landesregierung ist das mit aktiven Soldaten besetzte Landeskommando NRW mit Sitz in Düsseldorf. Im Einsatzfall werden Ressourcen von der kommunalen Ebene über die Bezirksregierung beim Innenministerium angefordert, welches diese Anforderung an das Landeskommando übermittelt; die Verbindungskommandos werden beratend und unterstützend tätig. Diese Strukturen haben sich im Regierungsbezirk Arnsberg be-reits im Einsatzfall bewährt (siehe 3.).

3. Einsätze und Übungen

Die zuvor beschriebenen Strukturen kamen seit 2007 bei den nachfolgend genannten Ereignissen im Regierungsbezirk Arnsberg zum Einsatz:

• Orkan „Kyrill“: Am 18. und 19. Januar 2007 zog das Orkantief „Kyrill“ über Mitteleu-ropa und verursachte gravierende Schäden. Der Regierungsbezirk Arnsberg war mit seinen ausgedehnten Waldgebieten besonders betroffen. Der Krisenstab der Bezirksregierung Arnsberg war nahezu 24 Stunden im Einsatz.

• Waldbrand Grevenstein: Am 02. Mai 2007 kann es in Meschede-Grevenstein zu ei-nem ausgedehnten Waldbrand, bei dem im Rahmen der ZMZ ein Hubschrauber der Bundeswehr zur Brandbekämpfung aus der Luft eingesetzt wurde.

• Gekoppelte Herbstübung: Am 20. Oktober 2007 fand eine gekoppelte Übung statt, bei der Krisenstäbe der Bezirksregierung Arnsberg, der Stadt Hagen und des En-nepe-Ruhr-Kreises eine Sturmlage bearbeiteten, während gleichzeitig zwei Bereit-schaften der Vorgeplanten Überörtlichen Hilfe angenommene Waldbrände in Hagen und Ennepetal bekämpften.

• Loveparade Dortmund: Der Krisenstab der Bezirksregierung war am 19. und 20. Ju-li 2008 koordinierend tätig, alarmierte drei Patiententransportzüge und zwei Be-handlungsplätze. Ferner beschaffte er mit Hilfe der ZMZ Wolldecken aus Bundes-wehrbeständen zur Versorgung unterkühlter Besucher.

• Großübung „Düffel 2008“: Drei Bereitschaften der Vorgeplanten Überörtlichen Hilfe, darunter die des THW, wurden am 12. und 13. September 2008 bei einer ange-nommenen Hochwasserlage am Niederrhein eingesetzt.

4. Bedeutung des Ehrenamtes für den Katastrophenschutz

Die Leistungsfähigkeit der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr hängt ganz wesentlich vom ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger ab, da bei den Feuer-wehren ein Großteil der Einsatzkräfte freiwillig tätig ist und die privaten Hilfsorganisati-onen sowie das Technische Hilfswerk sogar fast ausschließlich auf freiwillige Helfer zu-rückgreifen.


Für die Feuerwehr sind die Zahlen für hauptberufliche und ehrenamtliche Einsatzkräfte in der nachfolgenden Tabelle einander gegenüber gestellt (Quelle: Gefahrenabwehr in Nordrhein-Westfalen, Jahresbericht 2006 des Innenministeriums NRW):
                                         hauptberuflich               freiwillig
NRW                                 12788                              83622
Regierungsbezirk            2527                              21411  
Arnsberg


Naturgemäß sind hier regionale Unterschiede stark ausgeprägt; so gibt es beispiels-weise im gesamten Kreis Olpe überhaupt keine hauptberuflichen Feuerwehrleute.
Bei den privaten Hilfsorganisationen und beim Technischen Hilfswerk sind praktisch al-le Einsatzkräfte ehrenamtlich tätig; lediglich einige wenige Führungskräfte nehmen ihre Aufgabe hauptberuflich war. In NRW sind etwa 24.000 Helfer bei den privaten Hilfsor-ganisationen und etwa 17.000 beim THW tätig. Zahlen für den Regierungsbezirk Arns-berg lassen sich kaum angeben, da die räumlichen Strukturen dieser Organisationen oft nicht den öffentlichen Verwaltungsgrenzen entsprechen.
Seit einiger Zeit ergibt sich die Schwierigkeit, dass Feuerwehr und Hilfsorganisationen ein größer werdendes Aufgabenspektrum mit einem stagnierenden oder sogar sinken-den Personalbestand bewältigen müssen. Die wesentlichen Gründe dafür sind der Be-völkerungsrückgang und die sinkende Bereitschaft junger Menschen, sich langfristig an eine Organisation zu binden. Nur wenn es gelingt, diesem sich anbahnenden Nach-wuchsmangel erfolgreich entgegenzutreten, kann das jetzige Niveau der Gefahrenab-wehr gehalten oder gar ausgebaut werden.
Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Förderung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr im Jahr 2006 zum Jahresziel erklärt und seitdem verschiedene Initiativen dazu (z. B. Symposium mit Vertretern aus Politik und Gesellschaft im Februar 2007) in die Wege geleitet.

Quelle: http://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/regionalrat/tagesordnungen/2008/2008_12_11/Top_4/Begruendung.pdf

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Veröffentlicht
20:06:46 05.10.2009